ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemein / Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund unserer nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Alle unsere Angebote sind freibleibend. Geschäftsbedingungen des Kunden (z. B. auf Auftrag) haben für uns keine Wirksamkeit, falls wir diese nicht schriftlich anerkannt haben! Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden.

2. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt unfrei ab Firma Lexx. Mit der Übergabe der Ware an den Transporteur sind unsere Leistungen erfüllt, die Gefahr geht auf den Besteller über! Falls nicht ausdrücklich vereinbart, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Mangels anderweitiger Vereinbarung wählen wir den Beförderer.

3. Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert kann je Artikel und Stückzahl variieren und wird, sofern ein Mindestbestellwert vor liegt, bei einem Angebot explizit vermerkt !

4. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt per Vorauskasse (falls keine andere Vereinbarung getroffen wurde) oder per Nachnahme.

5. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, auch zukünftig entstehende Forderungen gegenüber dem Käufer, mit dem Recht der Aussonderung oder Ersatzaussonderung, auch im Falle der Vermischung, der Be- und Verarbeitung oder anderweitiger Veränderungen.

6. Mängelrügen, Haftung, Urheberrecht
Mängelrügen des Bestellers können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Ware, bzw. bei verborgenen Mängeln nach deren Entdeckung schriftlich beim Verkäufer angezeigt werden.
Rückgaben infolge berechtigter Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen franko nach vorheriger Vereinbarung erfolgen. Eine Rückholung durch einen Paketdienst ist nach vorheriger Absprache möglich!
Gebrauchtware wird verkauft wie sie "steht und liegt" unter Ausschluss jeder Gewährleistung.
Dies gilt auch für ungebrauchte Original-Ware.
Wir vertreiben keine Produkte, von denen wir wissen, dass sie mit Rechten Dritter, insbesondere mit gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marke) belastet sind. Wir übernehmen jedoch keinerlei Haftung dafür, dass die von uns gelieferte Ware nicht frei von Rechten Dritter ist. Insbesondere haben wir die Waren nicht auf die Freiheit von Rechten Dritter geprüft. Wir schließen jede Verantwortung gegenüber dem Besteller für Fälle aus, in denen dieser wegen angeblicher oder tatsächlicher Verletzung von gewerblichen Schutzrechten Dritter in Anspruch genommen wird. Für den Fall, dass ein Verletzungsfall auftritt, haben wir das Recht, die Lieferung der verletzenden Produkte sofort einzustellen.

Alle Aufträge werden unter der Bedingung angenommen, dass der Auftraggeber im Besitz der entsprechenden Urheberrechte ist, für etwaige Verstöße und Verletzungen von Rechtsvorschriften, ganz besonders Urheber-, Persönlichkeits- und Medienrechte. Geschützte Namen und Zeichen von Marken und Firmen gehören ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Logos/Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen usw. bei den jeweiligen Inhabern liegen. Klären Sie also vorher, ob Sie das Logo, das Sie einzeln oder in Verbindung mit einer Beschriftung verwenden wollen, auch verwenden dürfen. In aller Regel dürfte das aber kein Problem sein, denn auch die Inhaber der jeweiligen Marken sind an der bestimmungsgemäßen Weiterverbreitung interessiert. Wir prüfen nicht, ob Sie die Logos und Markennamen verwenden dürfen. Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch fremder Marken entstehen, haften wir nicht! Wir fertigen ausschließlich im Kundenauftrag. Der Auftraggeber hat uns in allen Punkten schad- und klaglos zu halten, evtl. anfallende Anwalts- und Gerichtskosten, gehen zu vollen Lasten des Auftraggebers !

7. Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

8. Gesetzliche Vorschriften
Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich des Im- und Exportes sowie des Verkaufs der von uns gelieferten Waren zu beachten.

9. Veredelung von Fremdware
Die Veredelung von Fremdware als Lohnarbeit erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Auftraggebers. Für die anfallenden Schäden haften wir nur, wenn uns oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. In keinem Fall haften wir, wenn der Schaden durch einen Maschinenfehler entsteht. Dies gilt für alle Bereiche der Veredelung: Stick – Flock – Flex – Direktdruck – Plastisoltransfer – Patches – Siebdruck.

10. Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Schärding. Gerichtsstand für beide Teile ist Schärding. Es gilt österreichisches Recht.

11. Verkauf in Internet-Auktions-Portalen
Der Verkauf unserer Artikel in Internet-Auktions-Portalen ist nur mit schriftlicher Genehmigung zulässig.

12. Haftungshinweise
Die auf dieser Webseite bereitgestellten Informationen werden durch uns sorgfältig geprüft und regelmäßig aktualisiert. Dennoch übernehmen wir keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten, oder Teile dieses Onlineportals, fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf §8 Abs.4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseite in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistands erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwaltes, die für den Dienstanbieter zu einer kostenpflichtigen Abmahnung führt, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen §13 Abs.5 UWG, wegen der Verfolgung Sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

13. Schlussbestimmungen

Sollte eine oder mehrere der zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Bitte beachten Sie, dass wir keine Gewähr auf die Lieferbarkeit aller Artikel übernehmen können, angegebene Verfügbarkeiten, können vom tatsächlichen Lagerbestand abweichen!